Dr. Thomas Feist MdB

Liebe Tagebuchleser,

im März habe ich meine Tagebucheinträge etwas vernachlässigt, aber die parlamentarische Arbeit ging vor! Drei komplette Sitzungswochen waren durchzustehen: mit Gesprächen, Arbeitsgruppensitzungen, Klausurtagung der ostdeutschen Abgeordneten, einigen namentlichen Abstimmungen und vieles mehr. Da beginnt der Arbeitstag früh um sieben und endet erst nach 23 Uhr. Und den Tagebucheintrag verschiebt man auf morgen…  und auf morgen…  und auf morgen.

Am 18. März erlebten die Abgeordneten mit zahlreichen Gästen die Feierstunde zum 20. Jahrestag der freien Wahl zur Volksammer der DDR. Die Reden des Bundestagspräsidenten Dr. Norbert Lammert und des letzten DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maiziere haben auch mich noch einmal erinnert: Ohne die friedliche Revolution 1989 würde unser Leben heute sehr viel anders aussehen und mit einem Blick zurück können wir sehr stolz darauf sein, was wir erreicht haben, auch wenn nicht alles perfekt ist. Besonders gefreut habe ich mich, an diesem Tag den heute 70jährigen Volkskammerabgeordneten Roland Becker zu treffen, der heute noch im Leipziger Ortsverein Südwest der CDU aktiv ist. Ebenfalls ein freudiges Wiedersehen gab es mit dem Leipziger Mitglied des Runden Tisches und heutigen CDU-Fraktionsvize im Sächsischen Landtag Robert Clemen.

In der letzten Woche hat der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt für das Jahr 2010 verabschiedet. Natürlich ist die hohe Neuverschuldung von 80 Milliarden Euro eine gewaltige Summe und vor allem eine Last, die wir auch unseren Kindern aufgebürdet haben. Aber ohne wirkungsvollen Anschub unserer Wirtschaft nach der weltweiten Krise gab es dazu keine Alternative, soll unser Lebens- und Sozialniveau gehalten werden. Ich glaube, dass die Neuverschuldung trotz ihrer Rekordhöhe durchaus verantwortlich geschieht, denn die Schuldenrückführung des Bundes und der Länder ist heute schon beschlossene Sache.

Ich freue mich, nun auch ganz offiziell Mitglied im Unterausschuss Auswärtige Kulturpolitik zu sein. Wir sind vier Unionsvertreter in diesem Unterausschuss. Neben der politischen Unterstützung der Arbeit der 147 Goethe-Institute in 91  Ländern und 135 deutschen Auslandsschulen sowie den 1 366 Partnerschulen geht es uns vor allem um die weltweite Verbreitung unserer Muttersprache und die Vermittlung unserer Werte und Überzeugungen im Ausland. Der CSU-Mann Dr. Peter Gauweiler leitetet den Unterausschuss und verfügt über eine Menge Erfahrung im Bereich auswärtiger Kultur- und Bildungspolitik. Persönlich habe ich mir vorgenommen, die deutschlandweit laufende Lutherdekade auch im Ausland noch bekannter zu machen. Die von Deutschland ausgehende Reformation war ein wirklich beispielloses Ereignis, dass gravierende politische und kulturelle Veränderungen in Deutschland und damit in Europa zur Folge hatte.

Über meine Kontakte und Gespräche kann ich hier nur eine kleine Auswahl geben (aller darüber hinausgehender Informationsbedarf wird auf meiner Internet-Seite gestillt): der Besuch des Landesjugendpfarramtes zusammen mit einer chinesischen Besuchergruppe des YMCA aus Schanghai, der Reichstagsbesuch von Schülerinnen und Schülern des Kepler-Gymnasiums Leipzig, mein Besuch bei der kolumbianischen Botschafterin in Deutschland zum Thema Bildung und Forschung und vieles andere mehr dient dazu, mir Hintergrundinformationen zu beschaffen, die ich für meine Arbeit gut gebrauchen kann.

Als Mitglied der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe hatten wir Gäste aus Israel zum Gespräch und die Konrad-Adenauer-Stiftung hat mich zu einem Gespräch mit Afrikanern, die Parteien der Mitte in Afrika angehören,  eingeladen. Ich nehme diese Termine gern wahr, liefern sie mir doch gute Argumente aus erster Hand für meine Arbeit in den Ausschüssen.

Gegenwärtig arbeite ich mit den Leipziger Abgeordneten aller Fraktionen daran, die Pläne der Deutschen Bahn - Leipzig vom Fahrplan abzuhängen, zu verhindern. Ob es jetzt Probleme mit der Neigetechnik sind oder fehlende Zugeinheiten ist für mich dabei zweitrangig. Fest steht, dass Leipzig auch in Zukunft im Stundentakt von Berlin aus angefahren werden muss. Dies ist eine wichtige Voraussetzung für eine funktionierende Wirtschaft, florierenden Handel und Kulturpilger sowieso.

Meine knappe Arbeitszeit am Schreibtisch in meinem Büro wurde in diesem Monat auch sehr oft mit der Sprechfunkansage der Fraktionsmitarbeiter unterbrochen: „Wir haben keine Mehrheit. Wir bitten die Mitglieder der Fraktion, sofort ins Plenum zu kommen“. Da heißt es schnell ins Plenum zu eilen, um Abstimmungen in unserem Sinne zu beeinflussen.

Ach ja, noch  ganz aktuell: das fernsehen hat mich um einen Glückwunsch zum 80. Geburtstag von Helmut Kohl am 3.April gebeten. Ich freue mich auf diesen Dreh und gratuliere im Namen der Leipziger!

Ich freue mich wie immer auf Reaktionen, Anfragen oder Bitten und wünsche bereits jetzt ein gesegnetes und frohes Osterfest bei hoffentlich bester Gesundheit und schönem Frühlingswetter.

Thomas Feist