Dr. Thomas Feist MdB

Liebe Freunde,

zwei spannende Sitzungswochen Ende April und Anfang Mai sind absolviert.

Ebenso wie die isländische Aschewolke haben sich mit der Griechenlandkrise in diesen Tagen auch währungspolitisch sehr dunkle Wolken über Europa gelegt.

Um die Naturkatastrophe Vulkan zu verhindern, gab es keine politischen Mittel. Die Entscheidungen des Bundesverkehrsministers waren angemessen und haben jedes Risiko ausgeschlossen, auch wenn Reisende betroffen waren oder Flüge ausfallen mussten.

Die Situation in Griechenland ist jedoch keine Naturkatastrophe. Sehr verantwortlich haben wir, hat die europäische Politik versucht, Griechenland zu helfen. Auch Griechenland wird einen schmerzhaften Beitrag leisten. Ich kann die Befürchtungen und die Sorgen um die Stabilität der gemeinsamen europäischen Währung gut verstehen. Ich glaube aber, dass wir derzeit geeignete Maßnahmen getroffen haben, das Problem zu lösen und eine Wiederholung zu verhindern. Europa ist gut in der Lage, zusammen zu stehen und auch in Krisenzeiten zu handeln.

Gute Fortschritte hat es gegeben in der Bildungspolitik. Das Fachgespräch mit den bildungspolitischen Sprechern der Union in den Ländern war geprägt von der Absicht, bildungspolitisch noch schneller voranzukommen, den Bildungsgipfel am  10. Juni sorgfältig vorzubereiten und unsere Bildungskonzepte in Bund und Ländern miteinander abzustimmen. Wir sind uns einig, dass Bildung im Vorschulalter beginnen und einen besonderen Schwerpunkt auf Berufsorientierung und Berufsvorbereitung legen muss. Hier müssen nach meiner Überzeugung zukünftig die Vermittlung von Schlüsselkompetenzen eine stärkere Rolle spielen, wofür ich mich persönlich einsetze.

Am Dienstag nahm ich teil am Appell der Rückkkehrer von Soldaten aus Afghanistan, der in der Leipziger General-Olbricht-Kaserne stattfand. Der Bundesverteidigungs-minister Guttenberg hatte mich eingeladen, ihn auf seinem Hubschrauberflug von Berlin nach Leipzig zu begleiten, eine sehr eindrucksvolle Erfahrung mit wichtigen Gesprächsmöglichkeiten.

Am Donnerstag, dem 22. April fand wieder eine Premiere für mich statt. Alle Abgeordneten des Bundestages sind in den Sitzungswochen eingeladen, vor ihren Beratungen an einer christlichen ökumenischen Morgenfeier im Reichstag teilzunehmen und sich auf den Tag einzustimmen. Die Feier selbst können Abgeordnete gestalten und diesmal hatte ich diese Ehre. Ich habe mich gefreut, meine sächsischen Kolleginnen und Kollegen und den CDU-Generalsekretär Gröhe begrüßen zu können.

Verbunden mit allen guten Wünschen für eine gesegnete Pfingstzeit verbleibe ich mit dem immer aktuellen Tagesspruch vom 22. April aus dem 62. Psalm, Vers 7.

„Gott ist mein Fels, meine Hilfe und mein Schutz, das ich nicht fallen werde.“

Ihr/Euer

Thomas Feist, MdB