Dr. Thomas Feist MdB

Liebe Freunde,

mein letzter Tagebucheintrag noch vor Pfingsten ließ nicht vermuten, was nach dem Rücktritt von Horst Köhler für spannende Sitzungswochen auf uns zukommen sollten. Bis gestern Abend war unsere Arbeit überschattet von der Frage “Wer wird neuer Bundespräsident“, in den Gesprächen in der Landesgruppe, in der Fraktion, in meinen Büros: die Postfächer und email-Konten quollen über von Wahlaufforderungen und Argumenten. Nun ist die Frage beantwortet und ich habe einen spannenden Tag in Berlin erlebt. Spannend nicht nur vom Ablauf: Allein das vorgeschriebene namentliche Verlesen der Namen aller 1244 Wahlmänner und Wahlfrauen in den drei Wahlgängen hat mehr als drei Stunden gedauert, die Wahl war wiederholt unterbrochen und die Fraktionen trafen sich zu Sitzungen. Bei 30 Grad in Berlin eine wirklich schweißtreibende Angelegenheit!

Spannend war aber auch, dass die angeblich durch die Parteidisziplin schon so festgelegten Wahlmänner und –frauen nun doch ganz anders wählten, als gedacht. In der Wahlkabine hat es eben eine freie und geheime Wahl gegeben, das Ergebnis hat dann alle überrascht. Warum eigentlich? Ich empfinde das als einen Sieg für die Demokratie und zwanzig Jahre nach Ende der DDR ein sehr Mut machendes Ereignis. Zum einen zeigt sich, dass die von den Medien beschworene Festlegung durch Parteien und Funktionäre auf ein bestimmtes Wahlverhalten eben nicht vorhanden und die Bundesversammlung eine demokratische Institution ist, die dem Amt und der Wahl des Bundespräsidenten Würde und Respekt verleiht. Nicht zuletzt hat auch der unterlegene Kandidat Joachim Gauck viel dafür getan, den Freiheitsgedanken in unserem Land zu stärken. Und ich war abschließend doch sehr froh darüber, dass am 20. Jahrestag der Währungsreform die Linken mit ihrem Wahlverhalten nicht doch noch Einfluss auf das höchste Staatsamt hatten. Eine Beschädigung von Frau Merkel kann ich nun durchaus nicht erkennen, es ging um die Wahl des Bundespräsidenten, nicht um die Kanzlerin. Das paradoxe Gerede der angeblich so unabhängigen Medien gerade in dieser Woche hatte ja beinahe hysterische Züge angenommen.
Ich habe Bundespräsident Christian Wulff bereits zu seiner Wahl gratuliert und ihn nach Leipzig eingeladen.

Und noch etwas sehr Positives zum Schluß: Bei allem Wirbel um die Präsidentenwahl ist es fast untergegangen: Die Arbeitslosenzahlen sind so niedrig, wie schon lange nicht mehr und das trotz der Auswirkungen der Wirtschaftskrise. Ein wirklicher Erfolg der Bundesregierung und unserer Politik, die Grundlage für einen guten Sommer, in dem wir außerdem hoffentlich Fußballweltmeister werden.

Herzlicher Gruß aus Berlin und einen schönen Sommer!