Dr. Thomas Feist MdB

In dieser Woche hat nun endlich der „geordnete“ Parlamentsbetrieb begonnen, Montag mit der Sitzung der sächsischen Landesgruppe. Am Dienstag hat sich die Arbeitsgruppe „Bildung“ der CDU/CSU-Bundestagfraktion gegründet, Vorsitzender ist mein Kollege Albert Rupprecht. Mittwoch hat sich der Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung im Beisein des Bundestagsvizepräsidenten Thierse konstituiert und die SPD-Kollegin aus Dortmund, Frau Ulla Burchard, zur Vorsitzenden gewählt.

Meine Ambitionen in Arbeitsgruppe und Ausschuss werden die Fragen der internationalen Bildungspolitik, des Ethikrates und die regionale Innovationsförderung sein, die Berichterstattungsaufträge werden in der kommenden Woche vergeben.

Ein weiterer wichtiger Komplex in dieser Parlamentswoche sind die Debatten zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte in Afghanistan und die anderen Auslandseinsätze der Bundeswehr. Hier wird es keine einfachen Antworten geben.

Am Donnerstag habe ich dann auch meinen ersten Hammelsprung erlebt. Das ist ein Abstimmungsverfahren im Plenum, bei dem nach Handzeichen der Parlamentarier keine eindeutige Mehrheit festgestellt werden kann. Daraufhin verlassen dann alle den Saal und betreten ihn wieder über drei Türen „ja“., „nein“ oder „Enthaltung“. Damit steht das Ergebnis eindeutig fest. und nach dreißig Minuten hatte die SPD ihren Geschäftsordnungsantrag verloren.

Die Diskussionen darüber, was der ehemalige Verteidigungsminister im Zusammenhang mit den Angriffen auf die Tanklastzüge der Bundeswehr gewußt hat oder nicht  und was er wann und wie getan hat, überschatteten den restlichen Sitzungstag. Hier wird noch einiges aufzuarbeiten sein, und das durch konsequente Ehrlichkeit und Offenheit. Die Parlamentarier sowohl der Regierungsfraktionen als auch aus der Opposition müssen sich im Klaren sein, dass sie eine hohe Verantwortung gegenüber der Öffentlichkeit und unseren Soldaten in Afghanistan haben.