Dr. Thomas Feist MdB

Liebe Freunde,

erstmals habe ich mir ein FASTNIXTUN-Wochenende gegönnt, deswegen kommt dieser Brief aus Berlin etwas verspätet. Ich bitte allseits um Nachsicht.

Es war eine ziemlich anstrengende Woche, die bereits Sonntag mit der Klausurtagung der Arbeitsgruppe „Auswärtiges“ in Potsdam begann. In dieser Arbeitsgruppe sind die Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, die Mitglieder des Bundestagsausschusses „Auswärtiges“ sind, also ein Zusammentreffen unter Freunden in netter Atmosphäre.

Dieser „Arbeitssontag“ hat sich dann für mich in mehrfacher Hinsicht wirklich gelohnt, zum einen wegen der interessanten Gespräche, u.a. mit dem Außenminister Westerwelle und dem Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg mit vielfältigen Hintergrundinformationen zu Afghanistan und zur Bundeswehr.

Zum anderen hatte ich Interesse an der Mitarbeit im Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik angemeldet. Meine Aufnahme in dieses Gremium kann als voller Erfolg verbucht werden. Dieser Unterausschuss wird dann im Februar konstituiert und voraussichtlich auch wieder von meinem CSU-Kollegen Dr. Peter Gauweiler geleitet. Außerdem werde ich im Auswärtigen Ausschuss Sprecher werden für kulturelle Angelegenheiten in Israel, Palästina, Jordanien, Syrien und Iran. Ich freue mich sehr auf diese Aufgabe, steht doch im Mittelpunkt der hiermit verbundenen Aktivitäten die Christenheit im nahen Osten, die es zu unterstützen gilt.

Im Plenum wurden die Haushaltsberatungen fortgesetzt. Mir ist es gelungen, für das Hochschulmarketing in den neuen Bundesländern zwei Millionen Euro mehr zu erreichen. Kein schlechtes Ergebnis für 100 Tage im Amt.

Die Entwürfe gehen jetzt zur Beratung in die zuständigen Ausschüsse und gelangen dann im März erneut in den Bundestag, wo die Schlussabstimmungen stattfinden, bei den knappen Mehrheiten der Koalition eine spannende Sache.

Im letzten Tagebuch hatte ich angekündigt, wieder kräftig zu „netzwerken“, was mir hervorragend gelungen ist. Hier nur ein paar Beispiele: Dienstag Eröffnung des Wissenschaftsjahres 2010 unter dem Motto „Zukunft der Energie“, wo sich eine interessante Unterstützungsmöglichkeit für die Fachhochschule Anhalt in Köthen ergab. Ich verrate nur „Strom aus Algen“, mehr dazu, wenn es konkret wird. Mittwochabend in der sächsischen Landesvertretung war ich beim Konzert des Leipziger Synagogalchores, dort entstand die Idee eines Konzertes im Herbst in Leipzig mit meiner Unterstützung. Am Donnerstag fand ein Forschungsfrühstück bei der Helmholtzgesellschaft zum Thema Desertec (Strom aus der Sahara) statt und Freitagabend war der Geburtstagsempfang von Kurt Biedenkopf, dem ich herzlich gratulieren konnte, in Dresden. Zahlreiche Gesprächen u.a mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem Bundesinnenminister  Thomas de Maiziere, dem Generalsekretär der CDU, Hermann Gröhe sowie vielen Bundes- und Landtagsabgeordneten und Gästen des Abends werden sich in der Zukunft sicherlich „auszahlen“.

Noch erwähnenswert: Am Mittwoch - dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus - fand eine beeindruckende Feierstunde im Bundestag statt. Der Präsident des Staates Israel, Shimon Perez, hielt hier eine sehr persönliche, nachdenkliche Rede.

Berlins Innenstadt war übrigens wegen dieses Staatsbesuches zwei Tage fast „dicht“, sogar die „wichtigen“ Bundestagsabgeordneten mit Ausweisen dürfen die Polizeisperren nicht passieren, auch eine neue Erfahrung für mich.

Und noch etwas zwanzig Jahre nach dem Mauerfall: Im Petitionsausschuss liegen immer Petitionen ehemaliger hochrangiger DDR-Funktionäre vor, die höhere Renten oder ein Ende ihrer angeblichen Diskriminierung fordern. Mein Votum in diesen Angelegenheiten ist klar und eindeutig: abgelehnt!

Ein herzlicher Gruß aus Berlin: Thomas